Finanz- und Lastenausgleich im Kanton Solothurn

Der neue innerkantonale Finanz- und Lastenausgleich im Kanton Solothurn trat auf anfangs 2016 in Kraft. Die Reform orientierte sich dabei am Modell des Finanzausgleichs auf Bundesebene. Drei Jahre nach Inkrafttreten hat BSS einen Wirksamkeitsbericht erstellt, der auch Handlungsempfehlungen enthält.

• Auftraggeber: Amt für Gemeinden des Kantons Solothurn AGEM
• Methoden: Statistische Analysen, Einordnung mittels interkantonaler Vergleiche, Beurteilung aus Sicht der ökonomischen Theorie zum Finanzausgleich, Einbezug kantonaler und kommunaler Vertreter/innen
• Zeitraum: 2018-2019
  
• Leistungen und Produkte: Wirksamkeitsbericht, Präsentation der Ergebnisse vor dem Gesamtregierungsrat sowie vor dem Verband der Solothurner Einwohnergemeinden

Mit dem Finanzausgleich sollen Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit und den strukturell bedingten Lasten zwischen Gebietskörperschaften teilweise ausgeglichen werden. Neben dem Finanzausgleich auf Bundesebene, der den Ausgleich zwischen den Kantonen zum Ziel hat und 2008 neugestaltet wurde, kennen auch die Kantone Finanzausgleichssysteme (Ausgleich zwischen den Gemeinden). Diese wurden oftmals im Anschluss an die Neugestaltung des Finanzausgleichs auf Bundesebene ebenfalls neu konzipiert. Beispielsweise im Kanton Solothurn: Der neue innerkantonale Finanz- und Lastenausgleich im Kanton Solothurn trat auf anfangs 2016 in Kraft. Die Reform orientierte sich dabei am Modell des Finanzausgleichs auf Bundesebene und beinhaltet sowohl Elemente zum Ausgleich der unterschiedlichen Leistungsfähigkeit der Gemeinden (Ressourcenausgleich) als auch Instrumente zum Ausgleich unterschiedlicher Belastungen (Lastenausgleich).

Die neuen Instrumente sollen nach drei Jahren in einem Wirksamkeitsbericht erstmals überprüft werden. BSS hat diesen Wirksamkeitsbericht erarbeitet. Die Arbeit überprüft die Konzeption und Wirksamkeit des Finanz- und Lastenausgleichs und formuliert Handlungsempfehlungen.

Im Jahr 2023 hat BSS einen zweiten Wirksamkeitsbericht erstellt.

Bei Evaluationen kantonaler Finanzausgleichssysteme können wir auf eine grosse Erfahrung zurückgreifen. In den vergangenen Jahren durften wir beispielsweise für die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Glarus, Neuenburg, Solothurn und Wallis entsprechende Arbeiten durchführen. Siehe hierfür vollständige Referenzliste (Link). Weiter verweisen wir gerne auf eine Publikation in Zusammenarbeit mit Avenir Suisse.

Download:
Finanzausgleich im Kanton SO - Wirksamkeitsbericht 2019
Finanzausgleich im Kanton SO - Wirksamkeitsbericht 2023