OECD-Mindeststeuer in den Medien / BSS-Studie viel zitiert

Mai 2023: Im Juni wird über die OECD-Mindeststeuer abgestimmt. Folglich geniesst das Thema zunehmende Beachtung in den Medien. Praktisch alle Medienberichte stützen sich im Hinblick auf die Wirkung der OECD-Mindeststeuer auf die Steuereinnahmen auf eine Studie, die BSS letzten Sommer durchgeführt hat.

Unsere Studie kommt zum Schluss, dass eine Einführung der OECD-Mindeststeuer zu kurzfristigen Mehreinnahmen von rund 1.6 Milliarden CHF führen würde. Diese Zahl deckt sich mit dem Bericht der EFD, in dem die kurzfristigen Mehreinnahmen auf 1 bis 2.5 Milliarden CHF berechnet werden. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass derzeit sämtliche Schätzungen zur Höhe der Mehreinnahmen mit einer Unsicherheit verbunden sind – aufgrund der bescheidenen Datenlage. Dennoch bieten die Berechnungen interessante Einblicke: Sie zeigen, dass sich die Mehreinnahmen auf einige wenige Kantone konzentrieren. Die Verteilung der Mehreinnahmen kann jedoch politisch beeinflusst werden – zum Beispiel durch die Einführung einer kantonalen Pro-Kopf-Obergrenze oder durch eine Erhöhung des Bundesanteils. Die Studie diskutiert verschiedene Verteilungsvarianten, und stellt dabei auch die Sicht der besonders betroffenen Kantone vor. Verschiedene Medien haben über die Studie berichtet.

Links: Studie, Medienbeiträge: Tagesschau vom 11.05.2023, Nau.ch, WOZ Die Wochenzeitung, Watson.ch, direkt (Website der SP Schweiz), Arena des SRF vom 02.06.2023